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Die DEMO: Begleiterin der Einheit
Im Oktober 1989 steht die DDR am Scheideweg. Die SED zelebriert den 40. Geburtstag der Republik, zugleich demonstrieren Tausende Menschen für Freiheit und Demokratie. Die „Demokratische Gemeine“, kurz:...
View ArticleKommunen schöpfen Fördermittel nicht voll ab
Die Städte, Kreise und Gemeinden in Deutschland rufen nach einer Umfrage die Fördermittel für den Ausbau der digitalen Infrastruktur nicht vollständig ab. Das ist das Ergebnis einer Befragung, die...
View ArticleWie Wachstum und Wandel gemeistert werden können
Wachstumschancen, aber auch Wachstumsgrenzen stellen Städte und Gemeinden vor Herausforderungen. Wie verschieden Antworten darauf sein können, diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen,...
View ArticleKönnen Kommunen die Demokratie retten?
Wie kommt es, dass viele Menschen sich in der Demokratie nicht mehr repräsentiert fühlen und empfänglich für rechte Menschenfänger werden? Dieser Frage nähert sich Dirk Neubauer, Bürgermeister der...
View ArticleKommunalwahlen in Ungarn: Orbans erste Niederlage seit neun Jahren
Es war kein Abend zum Feiern für Viktor Orbán. Seit 2010 ist er ungarischer Ministerpräsident. Damals wurde er nach einem erdrutschartigen Sieg mit absoluter Mehrheit ins Amt gewählt. Seitdem endete...
View ArticleBundestag beschliesst Reform der Grundsteuer
Der deutsche Bundestag hat den Weg für eine Reform der Grundsteuer frei gemacht. Dafür war eine Grundgesetzänderung erforderlich. Für die Grundgesetzänderung stimmten 495, dagegen 139, es gab zehn...
View ArticleKommunen setzen immer stärker auf Recyclingpapier
Oldenburg ist als recyclingpapierfreundlichste Stadt des Jahres ausgezeichnet worden. Die niedersächsische Stadt hat den Wettbewerb „Papieratlas 2019“ gewonnen und sich damit gegen 101 weitere Groß-...
View ArticleVerfassungsgericht kippt Zweitwohnungssteuer in zwei Gemeinden
Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Verfassungsbeschwerden stattgegeben, die sich gegen die Erhebung von Zweitwohnsteuern in zwei bayerischen Kommunen wenden. Die Kommunen Markt Oberstdorf und die...
View ArticleWas Marc Hansmann für Hannover plant
Es sind nur noch wenige Tage vor der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag in Hannover: Marc Hansmann, erfahrener Stadtrat und ehemaliger Kämmerer ist der Kandidat, den die SPD ins Rennen schickt. Die...
View ArticleEuropäischer Gerichtshof soll kommunales Steuerprivileg prüfen
Der Bundesfinanzhof (BFH) bittet den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu klären, ob eine Steuerbegünstigung für dauerdefizitäre kommunale Eigengesellschaften gegen die Beihilferegelung des EU-Rechts...
View ArticleSPD-Kandidaten in Kiel und Mainz vorne – Machtwechsel in Hannover
Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) ist am Sonntag die Wiederwahl gelungen. Und das schon im ersten Wahlgang: 65,8 Prozent der Wähler stimmten für den Sozialdemokraten. Der 47-jährige Kämpfer...
View ArticleDer Druck auf Verpackungs-Sünder wächst
Seit dem 1. Januar 2019 gilt ein neues Verpackungsgesetz. Es verpflichtet alle Unternehmen, die verpackte Ware in Verkehr bringen, sich in einem Verpackungsregister zu registrieren. Federführend ist...
View ArticleSo will das Kabinett schärfer gegen Hass im Netz, Gewalt und...
Die Bundesregierung will nach dem Anschlag auf die jüdische Gemeinde in Halle entschlossen gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität kämpfen. Das Kabinett hat deshalb einen Neun-Punkte-Plan...
View ArticleDas sind die Ergebnisse der Steuerschätzung für die Gemeinden in Deutschland
Nach der jüngsten Steuerschätzung aus dem Bundesfinanzministerium können Bund, Länder und Gemeinden auch in den kommenden Jahren mit mehr Einnahmen rechnen. Nach der aktuellen Prognose des AK...
View ArticleSanktionen beim Bezug von ALG 2 teilweise verfassungswidrig
Wer als Arbeitsloser wiederholt ein Jobangebot oder eine Maßnahme ablehnt, muss künftig nur noch mit einer 30-prozentigen Kürzung der Hartz-IV-Leistungen rechnen. Die bisher vorgesehene Kürzung um 60...
View ArticleMehr E-Tankstellen und höhere Kaufprämien
Die Elektromobilität soll in Deutschland schneller vorangebracht werden. Deshalb haben sich Politiker, Vertreter der Automobilindustrie und Gesandte der Gewerkschaften an einen Tisch gesetzt, um Ziele...
View ArticleBundestag diskutiert über „sichere Häfen“ für Geflüchtete
Die „Potsdamer Erklärung“ bekommt immer mehr Zulauf. Acht Städte haben sie als Erstunterzeichner am 3. Juni unterschrieben, am 14. Juni wurde das Bündnis offiziell gegründet mit 12 Städten....
View ArticleBundestag beschließt Angehörigen-Entlastungsgesetz
Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und den Grünen hat der Bundestag das Angehörigen-Entlastungsgesetz beschlossen. Es sieht vor, dass Angehörige von Pflegebedürftigen nicht mehr für die Pflegekosten...
View ArticleAufnahme von Geflüchteten: „Für Kommunen wäre eine Fonds-Lösung charmant”
DEMO: Zahlreiche Kommunen wollen als „Sichere Häfen“ eigenverantwortlich zusätzliche Geflüchtete aufnehmen, die aus Seenot gerettet wurden. Wie ist die aktuelle Rechtslage und vor welchen Hürden stehen...
View ArticleWie Erlangen und Jena ihre Städtepartnerschaft nach 1989 neu erfanden
Erlangen und Jena haben eine der am engsten verflochtenen Städtepartnerschaften in Deutschland. Die Anfänge dieser lebendigen Bürgerpartnerschaft reichen bis in das Jahr 1970 zurück. Es war der...
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