„Radverkehr mit dem Autoverkehr gleichstellen“
Die Corona-Pandemie überdeckt wichtige Debatten der letzten Zeit, auch den Klimaschutz. Nach einer neuen Studie ist dieser für viele Bürgermeisterinnen und -meister gleichwohl ein wichtiges...
View ArticleMehr Personal im öffentlichen Dienst
Anlässlich des „Tages des öffentlichen Dienstes“ am 23. Juni hat das Statistische Bundesamt (Destatis) neue Zahlen zu den Beschäftigungsverhältnissen vorgelegt. Diese sind noch vorläufig, zeigen aber...
View ArticleRingen um Erhalt von Karstadt-Kaufhof
Der Warenhauskonzern „Galeria Karstadt Kaufhof“ plant massenhafte Filialschließungen. Die Gewerkschaft Verdi hat nach tagelangen Verhandlungen mitgeteilt, dass 62 von 172 Filialen vor dem Aus stehen....
View ArticleKabinett beschließt Entlastung der Kommunen
Manchmal dauert es zahlreiche Monate, bis aus einem angekündigten politischen Großprojekt ein Gesetzentwurf wird. Doch in Corona-Zeiten geht vieles schneller, so auch bei der Entlastung der Kommunen:...
View Article„Allianz für den sozialen und ökologischen Fortschritt“
Seit Monaten hat die Covid-19-Pandemie Deutschland fest im Griff. Die Corona-Krise bedeutet einen tiefen Einschnitt für unsere Gesellschaft. Durch den äußeren Druck hat sich vieles geändert, was nicht...
View ArticleKommunen: „Altschuldenfrage wird wieder auf die Tagesordnung kommen“
Sie sind gelernter Jurist, waren sogar einmal Staatsanwalt. Warum hat es Sie in die Kommunalpolitik gezogen?Ich war seit 1989 Mitglied des Stadtrats in meiner kleinen Heimatstadt und habe auch während...
View ArticleAnne Hidalgo verteidigt erfolgreich ihr Amt in Paris
In knapp der Hälfte aller französischen Gemeinden fand am 28. Juni 2020 die zweite Runde der Kommunalwahlen statt, insgesamt in 4.800. Mit besonderer Spannung waren die Resultate in den Großstädten...
View ArticleWie die SPD die digitale Schule voranbringen will
„Der digital unterstützte Unterricht wird bleiben, auch wenn die Schulen wieder in den Normalbetrieb wechseln“, ist Oliver Kaczmarek überzeugt. „Wir wollen schon, dass die Schule der Ort bleibt, wo...
View ArticleClik here to view.
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Das sind die Erwartungen der Städte und...
„Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ – das ist das Motto, unter dem die deutsche Ratspräsidentschaft steht. Viele Erwartungen knüpfen sich daran, und die Corona-Krise bringt einige neue...
View Article„Alle Sparbemühungen zunichte gemacht”
Die Auswirkungen der Corona-Krise werden für längere Zeit ihre Spuren vor allem auch in den rheinland-pfälzischen Städten hinterlassen. Am Beispiel der Stadt Koblenz, die ins neue Jahr mit einem...
View ArticleNur wenige nutzen die Hilfe
Kein Mensch, keine Frau, kein Kind in unserem Land soll Gewalt ertragen müssen“, betont Franziska Giffey (SPD). Die Bundesfamilienministerin fährt fort: „Und wenn es zu Gewalt kommt, müssen sich die...
View ArticleWarum gute Schulen und Kitas für alle systemrelevant sind
Mitte März wurden in Deutschland Kitas und Schulen geschlossen, vier Monate später sind die Bildungseinrichtungen nach wie vor auf der Suche nach neuen Routinen. Wie genau der Unterricht nach den...
View ArticleZurück zum alten Bußgeld-Katalog
Die verschärften Bußgelder und Fahrverbote für Verkehrsünder können bis auf weiteres nicht mehr verhängt werden. Darauf einigten sich Bund und Länder in der vergangen Woche, nachdem ein Formfehler im...
View ArticleMehr Förderung für das Radfahren
Das Fahrrad liegt im Trend. Zur Arbeit oder zur Schule, in der Freizeit – immer mehr Deutsche steigen auf das umweltfreundliche Fortbewegungsmittel um. Laut em jüngsten Fahrradmonitor 2019 nutzen 44...
View ArticleGroße regionale Unterschiede bei Kinderarmut
2,8 Millionen Kinder in Deutschland leben in Armut – das ist ein großes und bisher ungelöstes Problem, auf das die Bertelsmann-Stiftung aufmerksam macht: „Unsere neue Analyse zeigt, dass es im...
View Article„Wir müssen die Gewaltspirale durchbrechen“
Wie bewerten Sie einen Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung?Vorausgeschickt ist, dass Gewaltschutz in jedem Bundesland anders umgesetzt wird. Es gibt sehr unterschiedliche Finanzierungsmodelle der...
View ArticleZum Tode von Hans-Jochen Vogel: Gerechtigkeit war sein großes Thema
Er wäre ein guter Bundeskanzler gewesen. Diese Mischung aus absolutem Gerechtigkeitssinn, politischem Pragmatismus und klarem Wertekanon hätte dem Land gut getan. Nicht der Hauch eines Skandals klebte...
View ArticleRestmüll-Tonnen werden falsch befüllt
Deutschland gilt als Land der Mülltrennung – und tatsächlich hat sich in den vergangenen Jahrzehnten vieles getan. Das geht aus einer Analyse von Umweltbundesamt und Umweltministerium hervor, die am...
View ArticleAppell für enge Deutsch-Italienische kommunale Kooperation
Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident Deutschlands und sein italienischer Amtskollege Sergio Matarella haben einen Appell an die Kommunen der beiden Länder gerichtet: Die kommunale Zusammenarbeit...
View ArticleLuftverschmutzung: Klagen bringen Erfolge
Dass die Stadtluft allmählich sauberer wird, haben Zahlen des Umweltbundesamtes gezeigt, die im Juni vorgelegt wurden. Dass dazu die Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen Städte beigetragen...
View Article