„Querdenken“-Demo in Leipzig: „Eine Auflösung wäre in jedem Fall...
Die „Querdenken“-Initiative hatte zur Demonstration in Leipzig aufgerufen. Sie waren als Journalist dabei. Wer war da unterwegs?„Querdenken“ hält ja zurzeit fast jede Woche wie eine Art Reisezirkus...
View ArticleRadfahren hat Rückenwind
Berlin macht mit seinen Pop-up-Radwegen bundesweite Schlagzeilen, der Hamburger Jungfernstieg wird für Autos teilweise gesperrt: Die Verteilung der Fläche auf der Straße ist ein großes Thema in den...
View ArticleStädte- und Gemeindebund: „Weiterhin eine sehr schwere Finanzkrise”
Laut der jüngsten Steuerschätzung können Bund, Länder und Gemeinden mit mehr Einnahmen planen, als zuletzt erwartet worden war. Die 159. Steuerschätzung wurde an diesem Donnerstag veröffentlicht....
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Umweltministerin Schulze verteidigt Pop-Up-Radwege
In einer Videobotschaft für ein Symposium des Fahrradverbandes ADFC hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze die umstrittenen Pop-up-Radwege verteidigt. Das sind Radwege, die seit Beginn der...
View ArticleHalbzeitbilanz im Lockdown: Eindringliche Appelle und neuer Termin
Die Ministerpräsident*innen der Länder und die Bundesregierung verzichteten am Montag auf weitreichende Verschärfungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Stattdessen gab es vor allem eindringliche...
View ArticleNeues Infektionsschutzgesetz: Mit weiteren Änderungen auf dem Weg
Bereits in der vorletzten Woche hatte der Bundestag in erster Lesung über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Ein Erfolg der SPD, nachdem die Union eine gesetzliche Anpassung zunächst...
View ArticleDas Verpackungsregister wirkt – aber noch nicht genug
Die Verpackungsentsorgung sei „in Bewegung geraten“, meldet das Umweltbundesamt. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) spricht von einer Trendwende. Anlass sind neue Daten der „Stiftung Zentrale...
View ArticleCoronakrise: Infektionsschutzgesetz passiert Bundestag und Bundesrat
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie haben Bundestag und Bundesrat eine genauere Fassung des Bevölkerungsschutzgesetzes verabschiedet, das auch das Infektionsschutzgesetz beinhaltet. Neben konkreten...
View ArticleWas die EEG-Novelle 2021 für die Kommunen bedeutet
Die Verbände haben in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Entwurf des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2021 Nachbesserungen gefordert. „Die Bundesregierung hat mit dem Gesetzentwurf zwar...
View ArticleWie das Verpackungsgesetz novelliert werden soll
„Wir wollen die Stellschrauben an mehreren Stellen deutlich anschärfen“, sagte Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, während einer Videokonferenz. Zum einen soll die Pfandpflicht...
View ArticleKommunen sollen über Feuerwerks-Verbotszonen entscheiden
Große Gruppen von Feiernden, die sich um ein Feuerwerk versammeln – das soll in diesem Jahr vermieden werden. Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch haben die Ministerpräsidenten einen...
View ArticleVon Gewalt betroffene Frauen besser schützen
Allein im vergangenen Jahr haben 117 Männer ihre (Ex-) Partnerin getötet. Tötungsversuche gab laut polizeilicher Kriminalstatistik fast täglich. Darauf machen die Dachverbände der Frauenhäuser,...
View ArticleTeil-Lockdown wird verlängert: Das gilt bis Weihnachten
Eigentlich sollte es diesmal schneller gehen. Die Ministerpräsident*innen hatten ihr Treffen am Mittwoch deshalb „so gut und intensiv vorbereitet wie selten zuvor“ wie der Vorsitzende der...
View ArticleStephan Hänes gewinnt Bürgermeisterwahl in Ahnatal – per Losentscheid
So etwas gibt es selten: Nach der Stichwahl in der Gemeinde Ahnatal am vergangenen Sonntag waren auf die beiden Kontrahenten jeweils genau 2.106 Stimmen entfallen. Ein einziges Votum konnte nun also...
View Article„Die Verlängerung ist unvermeidlich“
Der Deutsche Landkreistag betrachtet die gestrigen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern als notwendig. „Es hat sich bereits in den letzten Tagen abgezeichnet: Die Verlängerung des Teil-Lockdowns ist...
View ArticleDiese zehn Kommunen werden für ihr Klima-Engagement ausgezeichnet
Ganze 176 Beiträge wurden in diesem Jahr für den Wettbewerb „Klimaaktive Kommune“ eingereicht. Am Donnerstag wurden die zehn Sieger des Jahres 2020 bekanntgegeben. Das Bundesumweltministerium richtet...
View ArticleCorona: Dezemberhilfe kommt, Überbrückungshilfe wird verlängert
Kinos, Theater, Konzerthallen und Gaststätten, Bars und Clubs bleiben geschlossen, Hotels haben kaum noch Gäste, da der Tourismus heruntergefahren wurde. Das wird mindestens bis zum 20. Dezember so...
View ArticleCorona: Warum die Hilfen schnell und unbürokratisch sein müssen
Warum sind die Unternehmenshilfen notwendig?Die November- und Dezemberhilfen sind als Ausgleich für die Verluste gedacht, die Betroffenen durch die Corona-Lockdowns entstehen, beispielsweise...
View ArticleOECD-Studie: Kita-Fachkräfte beklagen Mangel an Personal und Geld
Kaum jemand außerhalb der Familie verbringt so viel Zeit mit Kindern wie die pädagogischen Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen. Wie sieht ihr Alltag konkret aus? Wie hoch ist ihre...
View ArticleOnline-Lexikon hilft Kommunen bei der Mobilitätsplanung
„Mobilikon“ heißt das Nachschlagewerk, das im November online gegangen ist. Die Plattform wird vom Bundesinnenministerium (BMI) und dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)...
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