Warum die Kommunen auch 2021 rote Zahlen schreiben
Auch im zweiten Corona-Jahr klaffen in den Kassen der Kommunen große Löcher. Das Finanzierungsdefizit der Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) beträgt im ersten Halbjahr dieses Jahres 5,7...
View ArticleIsabel Cademartori: Junge Genossin erobert Direktmandat in Baden-Württemberg
Er trägt die Kennnummer 275. Es dürfte nur wenige derart geschichtsträchtige Bundestags-Wahlkreise in Baden-Württemberg geben wie jenen im Mannheimer Norden: Carlo Schmid, einer der „Väter“ unserer...
View ArticlePapieratlas: Stadt Leverkusen und Kreis Ebersberg sind recyclingfreundlichste...
Die Gewinner des „Papieratlas 2021“ stehen fest. Der Preis für die „recyclingpapierfreundlichste Stadt“ geht an Leverkusen. Im Wettbewerb der Landkreise konnte sich Ebersberg durchsetzen. Zudem wurde...
View ArticleSind ostdeutsche Kommunen krisenfester?
„Wir sind Kummer gewohnt.“ Sätze wie diesen haben Susanne Dähner und Catherina Hinz bei ihren Interviews häufiger gehört. Für die Studie „Von Umbrüchen und Aufbrüchen“ haben sie sich in zwölf...
View ArticleAus Hannover in den Bundestag: Was Ahmetovic und Miersch verbindet
Dass Adis Ahmetovic künftig für die SPD im Bundestag sitzen wird, ja, dass er überhaupt für die SPD in Hannover antreten konnte, hat der junge Mann auch Matthias Miersch zu verdanken. Denn ohne das...
View ArticleNeuling mit 70: Wie Herbert Wollmann sensationell in den Bundestag kam
Eigentlich hatte Herbert Wollmann den Einzug in den Bundestag fast schon abgeschrieben. Als die SPD Sachsen-Anhalt im Frühjahr ihre Landesliste aufstellte, landete er nur auf Platz acht (von neun),...
View ArticleKommunalfinanzen und Stadtentwicklung: Wo die „Ampel“ sich einig ist – und wo...
Die Zeichen deuten auf eine Ampelkoalition. Ab Montag wollen SPD, Grüne und FDP in tiefergehende Sondierungsgespräche einsteigen. Sollten diese tatsächlich in Koalitionsverhandlungen münden, wird es...
View ArticleMetzdorf gewinnt Landratswahl in Trier-Saarburg
„Das ist eine Sensation“, meint der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Marc Ruland. Sein Parteigenosse Stefan Metzdorf hat am Sonntag überraschend deutlich die Landratswahl im Kreis...
View ArticleMobilität in Kommunen: Was sagen die Programme von SPD, Grünen und FDP?
Die Mobilitätswende gilt als wichtiger Schlüssel, um Deutschland klimafreundlicher zu machen. Spätestens seit der Debatte um saubere Luft in Städten – ausgelöst durch Diesel-Skandal und Fahrverbote –...
View ArticleWas sich die Ordnungsämter vom neuen Bußgeldkatalog erhoffen
Die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz ist zuversichtlich. „Die Änderungen werden maßgeblich zu mehr Verkehrssicherheit, insbesondere für den Rad- und Fußverkehr beitragen“, sagt die Bremer...
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Remscheids OB zu Kassenkrediten: „Das schwebt wie Damoklesschwert über uns”
Burkhard Mast-Weisz (SPD) ist seit 2014 Oberbürgermeister von Remscheid. Die Stadt gehört dem Aktionsbündnis„Für die Würde unserer Städte” an.DEMO: Am Montag hat das Aktionsbündnis „Für die Würde...
View ArticleKartellamt will mehr Wettbewerb bei Ladesäulen-Ausbau
Das Bundeskartellamt hat einen Bericht zur Infrastruktur bei Ladesäulen veröffentlicht. Darin mahnt es mehr Wettbewerb an. „Die vorläufigen Ermittlungsergebnisse zeigen, dass das Instrument der...
View ArticleSPD bereit für Ampel-Verhandlungen
Müde nach langen Gesprächen bis tief in die Nacht, aber zufrieden und gut gelaunt traten Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Freitagmittag um...
View ArticleSchmidt erringt Amt des Landrats in Märkisch-Oderland
Es war bis zuletzt ein spannendes Rennen: Der Sozialdemokrat Gernot Schmidt gewann die Stichwahl zum Amt des Landrats in Märkisch-Oderland (MOL) mit 53,8 Prozent. Sein Herausforderer Rico Obenauf von...
View ArticleEigentümer können Sanierung nicht verweigern
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine wichtige Entscheidung im Zusammenhang mit dem Umgang mit Schrottimmobilien getroffen. Demnach müssen im Ergebnis auch solche Immobilien saniert werden, die...
View ArticleGeteiltes Echo auf mögliches Ende des Corona-Notstands
Über das mögliche Ende der Corona-Notlage ist nach einer Äußerung von Jens Spahn eine Diskussion aufgekommen. Spahn hatte sich für ein Ende der Regelungen ausgesprochen. Der jetzt geltende Beschluss...
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Stadt und Landkreis: Doppelsieg der SPD in Gießen
In Gießen und im Landkreis Gießen hatten die Sozialdemokraten am Sonntag Anlass zu feiern: Bei der Stichwahl zum Oberbürgermeister der hessischen Universitätsstadt siegte Frank-Tilo Becher (SPD) mit...
View ArticleVerbände fordern neues Kita-Gesetz
Sie wünschen sich bessere Betreuungsschlüssel in Kindertagesstätten, mehr Zeit für Leitungsaufgaben und für die mittelbare pädagogische Arbeit. Ein Bündnis aus Arbeiterwohlfahrt (AWO), Gewerkschaft...
View ArticleGegen Sexismus und sexuelle Belästigung
Sexualisierte Gewalt und Sexismus zu verhindern und zu beenden: Dazu soll eine gemeinsame Erklärung beitragen, die heute vonChristine Lambrecht, Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend,...
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Wie Deutschlands Städte smart werden
Die Tücken der Digitalisierung zeigten sich auch am Mittwochmorgen: Eigentlich sollte Hamburgs „Chief Digital Officer“ Christian Pfromm per Videoschalte auf der „Smart Country Convention” erklären, was...
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