Studie untersucht: Soll Integration kommunale Pflichtaufgabe werden?
Die für Integrationsfragen zuständige Staatsministerin Reem Alabali-Radovan hat am Montag die Studie „Kommunale Pflichtaufgabe Integration: Königsweg oder Holzweg?“ vorgestellt. Es sei die erste...
View ArticleStreit um AfD-Veranstaltung in Nordhausen
Offener Streit zwischen der Stadt Nordhausen und der AfD-Fraktion: Für Dienstag Abend mietete die Fraktion einen Raum, wobei der „Vertragsgegenstand eine private Veranstaltung war“, wie die Verwaltung...
View ArticleZeichen gegen Hass: Bundes-SGK verabschiedet „Potsdamer Erklärung“
„Die sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker stehen für eine offene und vielfältige Gesellschaft, in der Ressentiments, Hass und Hetze keinen Platz haben.“ Mit diesen Worten...
View ArticleWie Arbeitsminister Heil die Fachkräfte-Lücke schließen will
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil warnt vor einer massiven Lücke auf dem Arbeitsmarkt. Grund sei die demografische Entwicklung, erklärte der SPD-Politiker auf einer kommunalpolitischen Fachkonferenz...
View ArticleIn Niedersachsen gibt es seit 1974 weniger Gemeinden
Die niedersächsische Gemeinde Barrien hörte auf zu existieren. Sie gehörte wie zwölf weitere einst selbstständige Gemeinden zur Stadt Syke. Wie Barrien erging es auch der Gemeinde Neuenkirchen – diese...
View ArticleImmer mehr Kommunen haben ein Carsharing-Angebot
Das Wachstum der deutschen Carsharing-Branche beschleunigt sich. Das geht aus neuen Zahlen hervor, die der Bundesverband CarSharing (bcs) am Dienstag vorgestellt hat. Zum Stichtag 1. Januar waren mehr...
View ArticleNRW erlaubt Straßensperren gegen Elterntaxis
Dichter Verkehr, Wendemanöver und Gedrängel, in zweiter Reihe bremsende und anfahrende Autos: So sieht es morgens und nachmittags vor vielen Schulen deutschlandweit aus. Selbst Park- und Halteverbote...
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Große Autos kosten mehr: Warum Koblenz jetzt die Parkgebühren staffelt
DEMO: Die Stadt Koblenz führt zum 1. März neue Gebühren fürs Bewohnerparken ein. Die Kosten sollen sich künftig an der Fahrzeuggröße orientieren. Aus welchen Gründen hat sich die Stadt für diesen Weg...
View ArticleArbeitspflicht für Asylsuchende? Darum geht es in der Debatte
„1. Landrat verdonnert Flüchtlinge zu Arbeit“, titelte am Dienstag die BILD-Zeitung. Seitdem läuft in den Medien eine Debatte darüber, ob Asylbewerber*innen zu gemeinnützigen Tätigkeiten verpflichtet...
View Article„Die Wärmeplanung ist das richtige Instrument”
Das Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung sieht vor, dass große Städte bis 2026 eine Wärmeplanung vorlegen müssen. Kleinere Kommunen unter 100.000 Einwohnern haben Zeit bis 2028. Wie bewertet der...
View ArticleMetropole Ruhr: Viele Städte, eine Destination
Hier leben 5,1 Millionen Menschen in 53 Städten: in der deutschen Metropolregion Ruhr. Von Xanten im Kreis Wesel im Westen bis Hamm im Osten ersteckt sich das Gebiet, von Haltern am See im Norden bis...
View ArticleFußball-EM: Wie die Gastgeber-Städte sich aufstellen
In 100 Tagen ist es soweit: Der Anpfiff der UEFA EURO 2024 ist am 14. Juni. Die Gastgeberstädte bereiten sich mit hoher Betriebsamkeit vor. Die zehn stolzen „Host Cities“ Berlin, Dortmund, Düsseldorf,...
View ArticleNach Bund-Länder-Treffen: Kommunen drängen auf weitere Schritte
Die Migrationspolitik stand am Mittwoch wieder einmal auf der Agenda der Ministerpräsident*innenkonferenz. Anschließend traten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Niedersachsens Ministerpräsident Stephan...
View ArticleChina-Politik: „Es fehlt den Kommunen an Strukturen und Ressourcen”
DEMO: Sie haben die Rolle der Kommunen in der deutschen China-Politik untersucht. Diese sollten stärker eingebunden werden, heißt es in Ihrer Studie. Warum sind die Städte und Gemeinden so...
View ArticleBeamtenbund fordert: Equal Pay auch im öffentlichen Dienst
Im Schnitt verdienen Frauen immer noch weniger als Männer. Ein Unding, wie die dbb-Bundesfrauenvertretung findet. Mehr Initiative von Politik und Gesellschaft, um diese Ungleichheit zu beseitigen, sei...
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Gleichstellungsbeauftragte fordern andere Finanzierung für Frauenhäuser
Anlässlich des Internationalen Frauentags weist die Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen (BAG) auf fehlende Frauenhaus-Plätze hin. „Die Frauenhäuser sind oft...
View Article„Es gibt Hürden, die Frauen erschweren, politisch aktiv zu werden.“
Nicole Berka ist Bürgermeisterin der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid im Rhein-Sieg-Kreis. Sarah Süß ist Bürgermeisterin der ostwestfälischen Gemeinde Steinhagen. Beide gehören der SPD an.DEMO: Frauen...
View ArticleHibba Kauser: von der Flüchtlingsunterkunft zur SPD-Kommunalpolitikerin
Der Flieger stand schon bereit. Als sie drei Jahre alt war, sollte Hibba Kauser mit ihrer Familie abgeschoben werden. Ein Anwalt verhinderte das in letzter Minute. Ihr Leben wäre sonst wohl ganz anders...
View ArticleFußball-EM: Sport und Kultur spielen Doppelpass
Seit im Jahr 2015 das Deutsche Fußballmuseum in Dortmund eröffnet wurde, ist es zu einer Institution der Fußballkultur geworden. Zur UEFA EURO 2024 wird bereits Mitte April das „Stadion der Träume“...
View ArticleRadeln am Wasser hat Konjunktur
Nach einer neuen Umfrage des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) haben 10,6 Millionen Menschen 2023 eine Reise unternommen, bei der das Rad genutzt wurde. In den letzten drei Jahren (2021, 2022...
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