Einweg-Kaffeebecher sollen teurer werden
Sie verschmutzen die Umwelt, und sie stellen Kommunen vor Probleme: die beliebten Einweg-Kaffeebecher. 2,8 Milliarden To-go-Becher werden in Deutschland jährlich verbraucht, also 34 Becher pro Kopf....
View ArticleScholz: Kommunen werden Grundsteuer nicht erhöhen
Auf einer Tagung des Eigentümerverbandes „Haus & Grund“ hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Grundsteuerpläne verteidigt. Dabei kritisierte er Berechnungen des Verbandes, nach denen die...
View ArticleStädtewette um die höchste Wahlbeteiligung
Es wird spannend: Wie viele Wähler werden am Sonntag, den 26. Mai in den Wahllokalen aufkreuzen und ihre Stimme bei der Europawahl abgeben? Die Stadt Köln jedenfalls will auf die letzten Meter vor der...
View ArticleAlles offen in Bremen
20 Mal ist die SPD in Bremen nach dem Zweiten Weltkrieg bei einer Bürgerschaftswahl angetreten. 19 Mal hat sie gewonnen. Bei der Wahl an diesem Sonntag könnte sie das erste Mal auf dem zweiten Platz...
View ArticleKommunalwahlen: So haben die Ost-Bundesländer gewählt
BrandenburgIn Brandenburg haben sich CDU und SPD bei den Kommunalwahlen ein Kopf-an-Kopf-Rennen geliefert. Am Ende landeten die Christdemokraten mit 18,3 Prozent auf dem ersten Platz, gefolgt von der...
View ArticleDirektwahlen: Diese Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte wurden gewählt
SaarlandIm Saarland wurde über Ortsräte, Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage und die Regionalverbandsversammlung abgestimmt und zusätzlich fast flächendeckend über viele Bürgermeister- und...
View ArticleKommunalwahlen: die Ergebnisse im Westen
Bei den Kommunalwahlen im Saarland erzielte die SPD bei den Gemeinderatswahlen landesweit 30,9 Prozent der gültigen Wählerstimmen und verlor somit 5,2 Prozentpunkte gegenüber 2014 (36,1 Prozent). Sie...
View ArticleDas sind die Ergebnisse der Bezirkswahlen in Hamburg
Die Hamburger konnten am 26. Mai, dem Superwahltag, auch über die Politik in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft entscheiden. In sieben Bezirken wurden die politischen Vertreter für die...
View ArticleZahl der neu gebauten Wohnungen steigt leicht
Der Deutsche Mieterbund ist unzufrieden. „Die Wohnungsneubauzahlen für 2018 sind enttäuschend“, kritisiert Geschäftsführer Ulrich Ropertz. „Sie liegen 25 bis 30 Prozent unter dem tatsächlichen...
View ArticleAuftakt der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags
Klimaschutz stellt die Städte vor enorme Herausforderungen: Sie müssen Energie einsparen, mehr erneuerbare Energien einsetzen, und dadurch die Kohlendioxid-Emissionen senken. Sie unterziehen Gebäude...
View ArticleStädte fordern schnellere Verkehrswende
Dicht gepackt ist das Programm der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Dortmund, es gibt viel zu besprechen auf dem im Zweijahres-Rythmus stattfindenden Treffen der Stadtoberhäupter...
View ArticleBurkhard Jung ist neuer Städtetagspräsident
Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung ist neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Am Schlusstag der Hauptversammlung in Dortmund wählten die Delegierten aus den Städten in ganz Deutschland...
View ArticleBundesregierung will mehr Grün in der Stadt
In den Städten wird es zunehmend eng, es wird gebaut und nachverdichtet. Trotzdem müsse auch für natürliche Lebensräume Platz sein, meint Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Sie wolle „mehr...
View Article„Wir brauchen eine Trendumkehr beim Bestand an Sozialwohnungen“
Herr Jung, Glückwunsch zu Ihrer Wahl! Wo wollen Sie besondere Akzente als Städtetagspräsident setzen?Der Deutsche Städtetag als Stimme der Städte soll laut und vernehmbar zu hören sein. Die kommunale...
View ArticleOB-Wahlen: Knappe Niederlage in Saarbrücken
Die amtierende Oberbürgermeisterin von Saarbrücken, Charlotte Britz, ist bei der Stichwahl am 9. Juni denkbar knapp unterlegen: Der neue Bürgermeister Uwe Conradt von der CDU gewann 50,3 Prozent der...
View ArticleKommunalwahl: Wie die SPD im Landkreis Gotha gegen den Trend Stimmen...
Der rote Fleck auf der Landkarte, die die Wahlergebnisse anzeigt, sticht sofort heraus. 17 Landkreise gibt es in Thüringen. In 16 wurde bei der Kommunalwahl am 26. Mai die CDU stärkste Kraft. Allein im...
View ArticleOB-Wahl in Wiesbaden: Sieg für Gert-Uwe Mende
Der Wiesbadener SPD-Kandidat Gert-Uwe Mende hat die Oberbürgermeisterwahlen in Wiesbaden gewonnen. Der Vorsprung, der sich bereits nach Auszählung der ersten Wahlbezirke nach 18 Uhr abzeichnete,...
View ArticleWo die SPD bei den Stichwahlen am 16. Juni gesiegt hat
In Wiesbaden erzielt SPD-Kandidat Gert-Uwe Mende 61,8 Prozent und wird neuer Oberbürgermeister der Hessischen Landeshauptstadt.Heiko Sippel (SPD) gewinnt knapp die Landratswahl im Kreis Alzey-Worms. 51...
View ArticleGrundzüge des Grundsteuer-Kompromisses
Vor mehr als einem Jahr, im April 2018, hatte das Verfassungsgericht die geltende Regelung zur Grundsteuer gekippt und die Politik aufgefordert, bis Ende 2019 eine neue Regelung zu finden. Diskutiert...
View ArticleGert-Uwe Mende: „Vom ersten Tag an auf Klimaschutz gesetzt“
Herzlichen Glückwunsch! Wann beginnen die Amtsgeschäfte? Am 29. Juni ist die Amtseinführung, am 2. Juli ist der erste Arbeitstag.Welche Aufgaben hat die Stadt vor sich?Zahllose! Meine Themen im...
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