Warum Freiburgs SPD-Spitzenkandidatin im Hochzeitskleid Wahlplakate aufhängt
Es gibt Termine, die kann man sich nicht aussuchen. Das Datum für die eigene Hochzeit gehört eher nicht dazu. Der Termin, ab dem in einer Stadt Wahlplakate aufgehängt werden dürfen, schon eher. Wenn...
View ArticleEine Klimaschutz-Expertin will für die SPD Ortsvorsteherin in Mainz werden
Tatiana Herda Muñoz mag Mainz. Das steht auf ihren Wahlplakaten. Besonders mag die in Mexiko aufgewachsene junge Frau den Mainzer Stadtteil Hechtsheim. Dort, im eher dörflich geprägten Gebiet kurz vor...
View ArticleAuch München bewertet Fahrradhelm-Kampagne als sexistisch
Das Bundesverkehrsministerium hat Ärger mit mehreren Kommunen, die diskriminierender und sexistischer Werbung den Kampf angesagt haben. Dazu gehört auch die Stadt München. Der Stadtrat hat im Oktober...
View ArticleZahl der Baugenehmigungen stagniert
Im Januar und Februar 2019 wurde der Bau von nahezu genauso vielen Wohnungen genehmigt wie im Vorjahreszeitraum. Das teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) mit. Insgesamt seien 49.350 Wohnungen...
View ArticleMitte-Studie: Ja zur Demokratie, Nein zu Asylsuchenden
Fast 2.000 Deutsche zwischen 18 und 97 Jahren sind für die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung befragt worden. Sie liefert letztlich in Teilen widersprüchliche Erkenntnisse. Rund 86 Prozent der...
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Mit diesen Bussen will die Bahn den Landarzt-Mangel bekämpfen
Junge Ärzte zieht es in die Städte. In Hamburg etwa kommen auf 100.000 Einwohner ganze 700 Ärzte, in Brandenburg sind es nur etwa 380. Für ländliche Regionen ist das ein Problem. Denn viele...
View ArticleKommunalwahl in Thüringen wird eine Zäsur
Das Land Thüringen fördert die Zusammenschlüsse mit Fusionsprämien, Entschuldungshilfen und Strukturbegleithilfen. Bis Ende 2019 werden rund 380 Gemeinden neu geordnet, heißt es aus dem Ministerium für...
View ArticleGrundsteuer: SPD kritisiert „Störfeuer aus der Union“
Liegt die Grundsteuer-Reform auf Eis? Das jedenfalls behauptet die Bild-Zeitung in ihrer Donnerstagsausgabe. Das Kanzleramt habe den Gesetzentwurf zur Grundsteuer endgültig gestoppt, schreibt die...
View ArticleDeutsche Umwelthilfe auf dem Prüfstand
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) handelt bei der Abmahnung von Unternehmen nicht rechtsmissbräuchlich. Ein entsprechendes Urteil zeichnet sich nach der mündlichen Verhandlung am Bundesgerichtshof (BGH)...
View ArticleMasterplan Klimaschutz gefordert
Die Kommunen haben einen bundesweiten „Masterplan Klimaschutz“ gefordert. “Notwendig ist ein deutschlandweiter „Masterplan Klimaschutz”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und...
View ArticleDie letzten Kommunalwahlen in der DDR: Katalysator für die Wende 1989
Auf den Tag genau vor 30 Jahren fand die letzte Kommunalwahl in der DDR nach Einheitslisten der Nationalen Front statt. Zum ersten Mal konnte eine Wahlfälschung in der DDR nachgewiesen werden. Ein...
View ArticleWie Svenja Schulze einen sozial gerechten Klimaschutz erreichen möchte
Svenja Schulze ist ein fröhlicher Mensch. Schlecht gelaunt sieht man die Bundesumweltministerin in der Öffentlichkeit eigentlich nie. Doch wenn ihr eine Sache wirklich wichtig ist, versteht Schulze...
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Baulandmangel macht Wohnungen teurer
Das „Verbändebündnis Wohnungsbau“ fordert von der Politik einen Masterplan für den sozialen und bezahlbaren Wohnungsbau. Dem Bündnis gehören neben dem Deutschen Mieterbund mehrere Bauwirtschafts- und...
View ArticleBundestag will die Städtebauförderung weiterentwickeln
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist bekanntlich auch für Bauen und Stadtentwicklung zuständig. Doch er steht im Ruf, sich nicht sonderlich für diese Themen zu interessieren. Immerhin: Als der...
View Article„Die Abschaffung der Stichwahl ist ein höchst undemokratischer Akt“
Herr Kutschaty, vor einem Jahr wurden Sie zum Vorsitzenden der NRW-Fraktion und damit zum Oppositionsführer im Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt. Wie fällt ihre Zwischenbilanz aus?Die SPD im...
View ArticleWohnungsmangel ist die dringlichste Herausforderung
Welches sind die wichtigsten Aufgaben auf der Agenda der der deutschen Städte? Nach dem neuen „OB-Barometer“ des Deutschen Instituts für Urbanistik ist die wichtigste Herausforderung die Schaffung...
View ArticleUrteil: Arbeitszeit ist systematisch zu erfassen
In allen EU-Staaten müssen die Arbeitgeber die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten „objektiv und verlässlich” erfassen. Nur so könne die Einhaltung von Höchstarbeitszeiten effektiv kontrolliert werden....
View ArticlePolis Convention: Zukunft der Metropolen
Es ist für die Polis Convention ein etwas ungewohntes Thema: Bei der diesjährigen Messe für Stadt- und Projektentwicklung in Düsseldorf ging es natürlich um die Zukunft der Metropolen. Allerdings...
View ArticleBurkhard Jung soll neuer Städtetagspräsident werden
Der Leipziger Bürgermeister Burkhard Jung (SPD) wird voraussichtlich der nächste Präsident des Deutschen Städtetags. Jung würde Münsters OB Markus Lewe (CDU) ablösen. Es ist ein Ehrenamt und auf zwei...
View ArticleKommunen begrüßen Regelung zu E-Scootern
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat die Entscheidung des Bundesrates zu Elektro-Tretrollern begrüßt. Die Länderkammer hatte am Freitag einer Verordnung zugestimmt, die erlaubt, mit...
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