Scheuer und Schulze wollen 5G-Skeptiker überzeugen
Mit einem Schreiben haben sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) an die Städte, Gemeinden und Landkreise gewandt. Darin kündigen sie eine...
View ArticleWarum die SPD jetzt einen „OV Quarantäne“ hat
Montagabend, 18 Uhr. Der „Ortsverein Quarantäne“ der SPD trifft sich zu seiner ersten Sitzung. Während sich nun normalerweise einige Frauen und viele Männer jenseits der 50 in der Kneipe oder einem...
View ArticleSPE-Fraktion: Europaweiter Solidaritätsaufruf
„Wir wollten dazu anregen, Erfahrungen, Ideen oder Solidaritätsprojekte im Umgang mit der Pandemie auszutauschen, heißt es dazu aus der Pressestelle der PES Group.„Positive Beispiele zur...
View ArticleDebatte um Kommunalwahlen in NRW
Der Hauptgeschäftsführer des Städtetags NRW, Helmut Dedy, hat Berichte dementiert, in denen der Eindruck entstanden ist, die kommunalen Verbände in NRW hätten den Termin der NRW-Kommunalwahlen in Frage...
View ArticleTelefon gegen Einsamkeit in Zeiten von Corona
Die aufgrund der Corona-Pandemie verhängten Kontaktverbote können insbesondere bei älteren Menschen zu Einsamkeit führen. Ein SPD-Kreisverband im Schwarzwald hat darauf mit einem „SoliFon“...
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SPD-Abgeordnete fordern Rettungsschirm für Kommunen
Fehlende Einnahmen und höhere Ausgaben: Die Coronakrise bringt die kommunalen Haushalte aus dem Gleichgewicht. Bereits in der vergangenen Woche schlug der Deutsche Landkreistag (DLT) Alarm: „Wir...
View ArticleCorona-Kontaktsperre bis zum 3. Mai verlängert
Die umfangreichen Regeln und Verordnungen während der Coronakrise standen am Mittwoch zur Debatte. Die Bundesregierung einigte sich mit den Ministerpräsident*innen der Länder auf ein gemeinsames...
View ArticleKrankenhäuser befürchten Verluste
Bilder wie in Italien oder Spanien sind den deutschen Krankenhäusern bisher erspart geblieben. Dort hat die Corona-Krise die Kliniken stark überlastet. Schwer kranke Patient*innen mussten auf dem Boden...
View Article„Der Neoliberalismus führt in eine Sackgasse“
Kommunale Unternehmen sind bei der gegenwärtigen Corona-Pandemie besonders gefordert. Wie lässt sich die Situation am besten beschreiben? Gerade in der Krise zeigt sich der Wert einer starken...
View ArticleWeg für Kurzarbeit im öffentlichen Dienst ist frei
Auch im kommunalen öffentlichen Dienst ist ab sofort Kurzarbeit möglich. Das teilen die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber und die Gewerkschaften Verdi sowie DBB Beamtenbund und Tarifunion mit. Die...
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Spahn kündigt Förderprogramm für Gesundheitsdienste an
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in einem ZDF-Interview ein Förderprogramm für öffentliche Gesundheitsdienste in Aussicht gestellt. Die Regierung plane ein Förderprogramm von bis zu...
View ArticleLandkreis Osnabrück betreut minderjährige Flüchtlinge
Lange wurde debattiert, jetzt bewegt sich endlich etwas: 47 Kinder und Jugendliche aus Griechenland sind am Samstag von Athen nach Hannover geflogen. Die minderjährigen Flüchtlinge stammen aus 47...
View ArticleWarum es die Maskenpflicht nicht bundesweit gibt
Eine Maskenpflicht gibt es bereits in der Stadt Jena, die als erste Stadt das Bedecken von Mund und Nase im Personennahverkehr und Einzelhandel zur Pflicht machte. Es folgte Sachsen erstes Bundesland...
View ArticleDüsseldorfs Oberbürgermeister: „Erwarte drastische Einbrüche bei der...
In Zeiten der Corona-Epidemie sind Bürgermeister als Krisenmanager gefragt, die die Arbeit der Ämter koordinieren und mit der Bevölkerung kommunizieren. Was war in der Coronakrise für Sie bisher die...
View ArticleWarum drei Bürgermeister eine Rathaus-WG gegründet haben
DEMO: Sie sind Teil einer „Rathaus-WG“ auf Facebook. Was ist das?Carsten Ullrich: Wir wollten einen Weg finden, mit den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise in Kontakt zu bleiben, Informationen...
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Heil unterstützt Essenslieferungen für bedürftige Kinder
Hoher Besuch in einer Potsdamer Kiezküche: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine Küche im Bisamkiez besucht, die für Kinder und Jugendliche auch in der Corona-Krise kocht. Sie ist...
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Wie das Coronavirus das Schaustellergewerbe bedroht
„Es war alles vorbereitet für den Frühlingsdom.“ Das große Hamburger Volksfest, das jedes Jahr Millionen auf das Heiligengeistfeld im Stadtteil Sankt Pauli lockt, sollte am 27. März beginnen. Dann kam...
View ArticleSPD stellt Kommunen Rettungsschirm in Aussicht
Im Bundestag brachte es der SPD-Abgeordnete Klaus Mindrup auf den Punkt: „Die Coronakrise trifft auch die Kommunen mit beispielloser Wucht. Vor allem die Sozialausgaben der Kommunen steigen stark,...
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Schulöffnungen: „Der Unterricht wird nicht derselbe sein wie der vor Corona.“
Seit sechs Wochen werden die Schüler*innen in Deutschland wegen der Corona-Pandemie zuhause unterrichtet. Sind Sie mit dem sogenannten Homeschooling bisher zufrieden?Die Situation seit dem 12. und 13....
View ArticleKommunale empört über NRW-Ministerpräsident Laschet
Der Auftritt von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bei Anne Will in der ARD schlägt hohe Wogen. Es gibt massive Proteste der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. So kommentiert der Vorsitzende der...
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