Bund ermöglicht Ausfallhonorare für Künstler*innen
Kulturinstitutionen können ab sofort Honorare für Engagements zahlen, die wegen der Corona-Pandemie abgesagt wurden. Das teilt Kulturstaatsministerin Monika Grütters mit. Die Regelung gilt allerdings...
View ArticleUlrich Maly – eine „Lichtgestalt“ tritt ab
An diesem Donnerstag ist es so weit: Ulrich Maly hört als Oberbürgermeister in Nürnberg auf. Zur Wahl im März war der Sozialdemokrat nicht wieder angetreten. Nun übergibt er den Staffelstab an seinen...
View Article1. Mai: Große Demonstrationen fallen aus
Der erste Mai ist traditionell ein Tag der Protestaktionen und Kundgebungen, er hat seinen Ursprung in der US-amerikanischen Arbeiterbewegung. Ob man ihn nun als Tag der Arbeiterbewegung oder...
View ArticleDeutschlands wohl älteste Kommunalpolitikerin ist gestorben
Vor ziemlich genau einem Jahr sprach Ellen Wisniewski mit der DEMO am Telefon. Munter und erzählfreudig berichtete sie aus ihrem langen Leben und erklärte, warum sie im Alter von 92 Jahren noch einmal...
View ArticleGericht stellt Loveparade-Prozess ein
Ohne Urteil endet einer der größten Gerichtsprozesse der jüngeren Geschichte in Deutschland: Das Landgericht Duisburg hat das Verfahren um die Loveparade-Katastrophe in Duisburg eingestellt. Das hat...
View ArticleSchulöffnungen: „Eine Herausforderung ist es allemal”
DEMO: Am Donnerstag sollen die vierten Klassen in NRW wieder zur Schule gehen. Sind die Schulen darauf ausreichend vorbereitet?Stefan Kühn: Natürlich ist das für die Schulen ein großer Kraftakt. Im...
View ArticleNRW: Bürgermeister kritisieren Regierung Laschet
Bürgermeister aus Nordrhein-Westfalen-Westfalen werfen der Landesregierung schlechtes Krisenmanagement vor. „Die ständigen Presseankündigungen verunsichern die Beschäftigten in den Kommunen und...
View ArticleRechtsextreme nutzen Nachbarschaftshilfe für Propaganda
Auf der Internetseite der Amadeu-Antonio-Stiftung warnt ein Textbanner: „Rechtsextreme wollen spalten – Nachbarschaften halten zusammen!“ Hintergrund ist die Not vieler Menschen in der Coronakrise....
View ArticleGegen den Strandverlust kämpfen
Wenn Marcel Fangohr aus dem Fenster des Besprechungszimmers schaut, wirkt er ein wenig nachdenklich. Kaum 30 Meter vom Platz des parteilosen Bürgermeisters der Insel und Gemeinde Wangerooge wirkten...
View ArticleKampf gegen Pandemie: Jetzt stehen die Kommunen im Mittelpunkt
Wer soll über Anti-Corona-Maßnahmen entscheiden, der Bund oder die Länder? Diese Debatte ist in den vergangenen Wochen vielfach geführt worden. Nach der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit...
View ArticleMartin Schulz: Warum wir in der Corona-Krise mehr Europa brauchen
17 Tage waren es noch zur Europawahl, als Martin Schulz gemeinsam mit anderen Prominenten wie der Sängerin Joy Delalane, dem Schauspieler Daniel Brühl oder Moderator Klaas Heufer-Umlauf im Berliner...
View ArticleDebatte um Unterstützung der Gesundheitsämter
Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU wollen die Gesundheitsämter stärken und ihnen eine zentrale Rolle bei der regionalen Bekämpfung der Corona-Pandemie geben. Es kommt also bei dem Kampf...
View Article„Existenzbedrohende kommunale Finanzkrise droht“
Den Kommunen in Deutschland entgehen in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie 15,6 Milliarden Euro. Das hat die heute veröffentlichte Steuerschätzung gezeigt. Die Folgen treffen alle Kommunen...
View ArticleSo will Scholz den Kommunen helfen
Finanziell gesehen stehen viele Kommunen mit dem Rücken zur Wand. Die Steuereinnahmen sind wegen der Corona-Krise eingebrochen. 15,6 Milliarden Euro fehlen voraussichtlich im laufenden Jahr, hat die...
View ArticleWindkraft: Koalition einigt sich bei Abstandsregeln
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD nähern sich im Streit um den Windkraftausbau an. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Carsten Linnemann (CDU) und Matthias Miersch (SPD) haben am...
View ArticleBremst die Corona-Krise den Öffentlichen Nahverkehr aus?
Das Angebot des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) muss ausgebaut werden! Es sollen mehr Menschen vom eigenen Auto auf Bus und Bahn umsteigen! So lauten eigentlich die Ziele der schwarz-roten...
View ArticleWalter-Borjans fordert Solidarität mit Kommunen ein
Mit öffentlichen Finanzen kennt sich Norbert Walter-Borjans aus. Er war schon Stadtkämmerer von Köln und Finanzminister in Nordrhein-Westfalen. Der SPD-Vorsitzende kennt die Probleme der Städte, auf...
View ArticleKonjunktur und Klimaschutz: Warum die Kommunen eine zentrale Rolle beim...
Kann die Corona-Krise zur Chance für mehr Klimaschutz werden? Wenn es nach Bundesumweltministerin Svenja Schulze geht, schon. „Jetzt haben wir die Gelegenheit, den wirtschaftlichen Aufschwung nach der...
View ArticleWas dem Spielen mit Freund*innen im Weg steht
„Kinder brauchen das gemeinsame Spiel drinnen und draußen“, betont Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Genau das kommt in der Realität aber manchmal zu kurz. Dies liegt nicht nur an den...
View ArticleWegen Corona-Lockerungen befürchten Amtsärzte Mehrbelastung
In der Corona-Krise müssen die Gesundheitsämter mühsame Detektivarbeit leisten. Um die Ausbreitung der Pandemie zu stoppen, wird bei jeder neuinfizierten Person ermittelt: Mit wem hatte er oder sie...
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