Kommunen erwarten Kürzungen bei Kultur, Sport und sozialen Angeboten
Die kommunale Finanz- und Haushaltslage hat sich nach Einschätzung der Städte, Gemeinden und Kreise im Laufe des vergangenen Jahres weiter zugespitzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Vorab-Auswertung des...
View ArticleComputer für Kinder aus bedürftigen Familien
Ohne entsprechende digitale Ausstattung können Kinder aus bedürftigen Familien nicht am digitalen Unterricht teilnehmen und werden abgehängt. Nun handelt das Bundesministerium für Arbeit: Eine Weisung...
View ArticleStädte und Gemeinden befürworten Lockdown – Kritik an Plänen zur...
Am Mittwochabend hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschef*innen der Länder erneut auf Corona-Maßnahmen verständigt. Der Lockdown soll bis zum 7. März verlängert werden – nur...
View ArticleLuft in Städten ist viel sauberer – und es liegt nicht an Corona
Belastete Stadtluft war vor drei Jahren noch ein Aufregerthema: Städte verkündeten Fahrverbote, der Diesel-Skandal bewegte die Bundesrepublik. Nun hat sich die Lage offenbar deutlich entspannt. Das...
View ArticleWie Hanau nach dem Anschlag zusammenrückte
Vor einem Jahr stand Hanau unter Schock. Am 19. Februar 2020 starben neun Menschen, sie wurden aus rassistischen Motiven ermordet. „Dieses schreckliche Attentat hat ¬Hanau nachhaltig geprägt und wird...
View ArticleCorona-Krise bremst das Carsharing-Wachstum
Neue Zahlen zeigen, wie sich die Corona-Krise auf die Entwicklung der Carsharing-Branche ausgewirkt hat. Vorgelegt wurden sie am Mittwoch vom „Bundesverband Carsharing e.V.“ (bcs). Für seine jährliche...
View ArticleBündnis fordert bundesweiten Mietenstopp
In der kommenden Woche wird die Bundesregierung eine Bilanz ihrer „Wohnraumoffensive“ vorstellen. Aus Sicht des Deutschen Mieterbundes (DMB) fällt sie unzureichend aus. „Die Mietentwicklung ist...
View ArticleMehr Planungssicherheit für Mehrgenerationenhäuser
„Miteinander – Füreinander“ – das ist das Motto des neuen Bundesprogramms „Mehrgenerationenhaus“. Der Bund will auch im Jahr 2021 die rund 530 Mehrgenerationenhäuser in ganz Deutschland weiter fördern....
View ArticleWas die Bundesregierung beim Wohnungsbau erreicht hat – und was nicht
Der Begriff weckt große Erwartungen: „Wohnraumoffensive“. Gemeint ist damit ein Maßnahmenbündel, das Bund, Länder und Kommunen im September 2018 verabredet haben, um den Mangel an – vor allem...
View ArticleZum Tod von Barbara Stolterfoht: Stimme der Ungehörten
Die ehemalige hessische Sozialministerin Barbara Stolterfoht ist tot. Sie starb im Alter von 80 Jahren in Berlin. „Barbara Stolterfoht stand immer für eine mutige, aber dennoch ausgewogene...
View ArticleCorona-Krise: Milliarden-Defizit bei Staatsfinanzen
Die Corona-Krise hat im Jahr 2020 nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) ein großes Loch in den Staatshaushalt gerissen. Bei Bund, Ländern, Kommunen und der...
View ArticleVorreiter Landkreis Nordwestmecklen-burg: Impfen in der Arztpraxis
Die Impfungen gegen Covid-19 schreiten voran: Gepflegte und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen und medizinisches Personal gehören zu den ersten, die seit Beginn der Impfkampagne in Deutschland am 28....
View ArticleStädtetag plädiert für ein Förderprogramm Innenstadt
Geschlossene Läden, blinde Schaufenster, wie ausgestorben wirkende Fußgängerzonen, besonders am Abend: Viele Innenstädte und Zentren präsentieren sich nicht unbedingt einladend. Schon vor der...
View ArticleDEMO-Gespräch mit Bernhard Daldrup zur Wohnraumoffensive
„Es überwiegt schon die Freude“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernhard Daldrup zum bisherigen Stand der Wohnraumoffensive. Die Lebensbedingungen der Menschen hätten sich in vielen Bereichen...
View ArticleÖzdemir zu Online-Beteiligung: „Wir schaffen Stabilität und Rechtssicherheit”
DEMO: Herr Özdemir, der Bundestag sich am Donnerstag mit dem Planungssicherstellungsgesetz befasst. Was verbirgt sich hinter diesem Begriff?Mahmut Özdemir: Der Anwendungsbereich ist groß, es geht zum...
View ArticleSchulze zur Verkehrspolitik: „Man muss Stadtplanung komplett neu denken“
Für den Vorsitzenden der Bundes-SGK Frank Baranowski steht fest: „Nur wer eine ganz klare Vorstellung von der Zukunftsentwicklung dieses Landes hat, kann auch politisch überzeugen.“ Wie kommunale...
View ArticleWie SPD-Kommunalpolitiker*innen die Mobilitätswende schaffen wollen
Das Mobilitätssystem in Deutschland soll moderner und klimafreundlicher werden – mit diesem Ziel geht die SPD in diesem Jahr in die Bundestagswahl. Doch der Umbau des Verkehrssystems entscheidet sich...
View ArticleAnke Rehlinger fordert ÖPNV-Rettungsschirm für 2021
Saarlands Verkehrsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat einen Rettungsschirm für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gefordert: „Wir erwarten, dass...
View ArticleClik here to view.
Das steht im SPD-Zukunftsprogramm über die Kommunen
Am Montag haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gemeinsam mit dem designierten Kanzlerkandidaten Olaf Scholz den Entwurf für das Zukunftsprogramm der SPD vorgestellt....
View ArticleWo Bürger*innen und Kommunen von der Windenergie profitieren
Beim Ausbau der Windkraft an Land kommt Deutschland kaum noch voran. Die Branche klagt über fehlende Flächen, um neue Windräder bauen zu können. Diese werden von vielen Bürger*innen als störend...
View Article