Landkreise halten komplexe Öffnungsmatrix für schwer umsetzbar
Die Lockdown-Beschränkungen werden schrittweise gelockert. Darauf haben sich Bundesregierung und Landeschefs am Mittwochabend verständigt. Wie genau die Lockerungen aussehen, wird vom...
View ArticleIn Bruchsal werden Pakete vom Roboter gebracht
Es gehe „um nichts anderes als die Zukunft der urbanen Mobilität in der sogenannten letzten Meile“. Das sagt Cornelia Petzold-Schick, die parteilose Oberbürgermeisterin von Bruchsal. Die Stadt hat vor...
View ArticleSally Lisa Starken: Müssen digitale Gewalt gegen Frauen sichtbarer machen
Studien zufolge sind Frauen, vor allem junge Frauen, besonders von digitaler Gewalt betroffen. Wie sehen Ihre Erfahrungen aus?83 Prozent der Hasskommentare richten sich gegen Frauen. Mehr als die...
View ArticleNur mit tagesaktuellem Test
Was für ein Marketing: Am Samstag verkaufte Aldi bundesweit die ersten Selbsttests. Eine Packung mit fünf Testkits gab es für knapp 25 Euro. Sie waren überall schnell ausverkauft. Die Aktion war nicht...
View ArticleOlaf Scholz ermuntert Stadtwerke: „KfW-Förderung kann mit Green Bonds mithalten“
Die Frage kam von Michael Böddeker, Geschäftsführer bei den Stadtwerken Neumünster. Aktuell würde viel über Green Bonds zur Refinanzierung grüner und zukunftsweisender Projekte gesprochen, merkte...
View ArticleSPD: Wachsende Ungleichheit bekämpfen
In Deutschland haben sich Armutsrisiken verfestigt. Das zeigt der aktuelle Datenreport 2021 über ungleiche Lebensbedingungen und die Folgen von Corona. Wer in Deutschland einmal unter die Armutsgrenze...
View ArticleVertrauen in lokale Kompetenz der SPD
Auftakt im Superwahljahr 2021: Am kommenden Sonntag, 14. März, stehen in Hessen die Kommunalwahlen an, zeitgleich mit den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Kurz vor der Wahl hat...
View ArticleHeil: „Bündnisse für Ausbildung schmieden“
Ein Jahr Corona, ein Jahr nach dem ersten Lockdown. Ein Jahr, in dem der Arbeitsmarkt in Deutschland von Kurzarbeit geprägt war. Zeitweise befanden sich nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit...
View ArticleHessen: SPD stark bei Direktwahlen, Verluste im Landestrend
In Hessen wurden am Sonntag die Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage neu gewählt. In mehreren Städten und Landkreisen gab es zudem Direktwahlen. Dort wurden die Ämter der Bürgermeister*innen,...
View ArticleEine Karte zeigt: So vielfältig sind die Digital-Projekte der Landkreise
Der Deutsche Landkreistag hat eine Online-Deutschlandkarte freigeschaltet, die einen Überblick über Digitalisierungsprojekte und gelungenen Softwarelösungen der Landkreise bieten soll. Bereits jetzt...
View Article„Ziel ist, dass nicht nur große Kraken über die Datenmacht verfügen”
DEMO: Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Datenstrategie. Worum geht es da?Elvan Korkmaz-Emre: Wir versprechen uns davon, dass die Bundesregierung festsetzt, wie der Umgang mit Daten in...
View ArticleGreensill-Pleite: Städte wollen Geld zurück
Das war der sprichwörtliche Schlag ins Kontor. Am 3. März verbot die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) der Bremer Greensill Bank praktisch jegliche Geschäftstätigkeit – Fachleute...
View ArticleHotels und Gastronomie: Angst vor dem Aus
Leere Gaststätten ohne Gäste, Hotels geschlossen und die finanzielle Lage ist desolat: Mittlerweile macht sich Verzweiflung in der Branche breit. Noch immer herrschen vielerorts Lockdown-Bedingungen,...
View ArticleWarum kommunale Wasserversorgung Vorrang haben muss
An heißen Sommertagen genauso wie bei Minustemperaturen im Winter, Tag und Nacht fließt sauberes Trinkwasser aus der Leitung, so verlässlich, dass es schon als selbstverständlich gilt. Hans-Herrmann...
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Drei-Punkte-Plan für Klimaanpassung in Kommunen vereinbart
Eine Stadt erlebt immer häufiger Hochwasser, eine andere Gemeinde kämpft mit Wasserknappheit, und in der dritten leiden ältere Menschen unter der Hitze der Großstadt: Mit diesen Beispielen...
View Article„Die Themen IT und Digitalisierung konsequent an einer Stelle bündeln“
Bei der Digitalisierung der Verwaltung liegt Karlsruhe auf Platz 1. Zu diesem Ergebnis kommt der „Smart City Index 2020“ des Branchenverbandes Bitkom. Was macht Karlsruhe besser als andere...
View Article„Bitter“: Reaktionen auf den Oster-Lockdown
Als bitter bezeichnet der Präsident des Deutschen Städtetages Burkhard Jung die Entscheidung, den Lockdown bis zum 18. April zu verlängern. „Aber sie war jetzt nicht zu vermeiden, weil Bund und Länder...
View ArticleEx-Bürgermeisterin klagt wegen Lohndiskriminierung
Astrid Siemes-Knoblich war acht Jahre Bürgermeisterin (parteilos) in der Kleinstadt Müllheim südlich von Freiburg. Als sie bemerkt, dass ihr männlicher Vorgänger und ihr männlicher Nachfolger besser...
View ArticleWas im SPD-Zukunftsprogramm über die Kommunen steht
Vorbemerkung: Die folgenden Zitate stammen aus dem SPD-Zukunftsprogrammentwurf in der überarbeiteten Fassung vom 21. März 2021. Sie wurden von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik...
View ArticleMerkels Korrektur: „Keine Osterruhe“
Es ist ein äußert seltener, wenn nicht einzigartiger Vorgang in der Regierungszeit von Angela Merkel: Nach der chaotischen Konferenz mit den Ministerpräsident*innen zu den neuen Corona-Regelungen über...
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