Corona-Warn-App soll Check-in-Funktion bekommen
Mit der digitalen Kontaktnachverfolgung verbinden sich große Hoffnungen: Sie könnte Lockerungen im öffentlichen Leben inmitten der Corona-Pandemie ermöglichen, und zudem die Gesundheitsämter entlasten....
View ArticleDOSB beziffert Sportstätten-Sanierungsbedarf auf 31 Milliarden Euro
Der Begriff „Schweinezyklus“ entstand in den 1920er Jahren. Der Agrarwissenschaftlicher Arthur Hanau beschrieb damit das Phänomen, dass viele Anbieter aufgrund hoher Schweinepreise in die Aufzucht von...
View ArticleOB- und Bürgermeisterwahlen in Hessen: Fünf Siege für die SPD
„Spannender als jeder Tatort“, twitterte der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Nord, Timon Gremmels, am Sonntagabend. Kurz zuvor waren die Stimmen der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in...
View ArticleÖffnungs-Modellversuche starten in Niedersachsen
Ab diesem Dienstag dürfen in Niedersachsen 13 Kommunen Modellprojekte zur Öffnung von Läden, Kultur und Außengastronomie starten. Sie haben die Erlaubnis erhalten sogenannte sichere Zonen einzurichten,...
View ArticleFörderprogramm für Innenstädte? Landkreise warnen vor Bürokratie
Einen Stadtbummel durch die Innenstadt unternehmen, shoppen und dann ins Café gehen? Aufgrund der Corona-Krise ist das derzeit bestenfalls mit Einschränkungen möglich. Und es ist fraglich, ob es all...
View ArticleLandkreise kritisieren Pläne für bundesweite Notbremse
"Der vorliegende Entwurf ist ein in Gesetz gegossenes Misstrauensvotum gegenüber Ländern und Kommunen. Damit verlässt der Bund den Modus gemeinsamer Krisenbekämpfung und will direkt vor Ort wirkende...
View ArticleWie die Bremer SPD den ÖPNV revolutionieren will
Die Bremer SPD plant eine Verkehrsrevolution. Der öffentliche Nahverkehr (ÖPNV) in der Stadt soll sukzessive fahrscheinfrei werden. Begleitend dazu soll das Angebot an Bussen und Bahnen ausgebaut...
View ArticleTestangebots-Pflicht für Arbeitgeber: Die wichtigsten Fakten
Muss sich jetzt jede*r Mitarbeiter*in regelmäßig testen lassen?Nein. Das Bundesarbeitsministerium verordnet nur eine „Testangebotspflicht“. Die verpflichtet die Unternehmen, ihren Mitarbeiter*innen...
View ArticleVirenjagd im Abwasser
Die Entscheidung war einstimmig: Der Hamburger soll prüfen, welche Potentiale das Abwasser-Monitoring als Corona-Frühwarnsystem bietet. Das hat die Bürgerschaft Anfang April beschlossen. Das geschieht...
View ArticleReaktionen auf Urteil zum Mietendeckel: Jetzt ist der Bund gefordert
Sören Bartol findet klare Worte. „Das ist ein schwarzer Tag für die Berliner Mieterinnen und Mieter“, sagt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zur Entscheidung des...
View ArticleDebatte um Öffnungs-Modellprojekte: sind Schnelltests unzuverlässig?
Mit einer Bemerkung zu Schnelltests hat der Virologe Christian Drosten Zweifel an testbasierten Öffnungskonzepten gesät. In seinem NDR-Podcast sagte er am Dienstag: Es sei gefährlich, sich bei...
View ArticleKommunen gedenken der Corona-Toten
Mit Glockengeläut, Blumen oder Schweigen: Zahlreiche Städte in ganz Deutschland haben am Sonntag der Menschen gedacht, die in der Corona-Pandemie verstorben sind. „Wir denken an die Toten und an das...
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Deutlich höhere Bußgelder für Falschparker*innen
Nach monatelangem Ringen haben Bund und Länder einen Kompromiss zur Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) erzielt. Die Bußgelder für Regelverstöße sollen deutlich steigen. Das wurde am Freitag auf...
View ArticleLernverluste auch im zweiten Lockdown
Anfang 2021 war es wieder soweit: Die deutschen Schulkinder mussten in den zweiten Lockdown gehen und von zu Hause aus ihren Lernstoff büffeln. 4,3 Stunden am Tag, so eine neue Umfrage des...
View ArticleWas die Corona-Krise für die Jugendämter bedeutet
Wegen der Corona-Pandemie erwarten die Jugendämter gestiegene Handlungsbedarfe. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das Institut für sozialpädagogische Forschung Mainz (ism) in Zusammenarbeit mit...
View ArticleDas steht im neuen Infektionsschutzgesetz
Grünes Licht für die neuen roten Linien: Der Bundesrat hat am Donnerstagmittag das Infektionsschutzgesetz passieren lassen, das der Bundestag am Vortag beschlossen hat. Das Gesetz regelt bundesweit...
View ArticleZahl der Covid-Intensivpatienten steigt
Die Zahl der Patienten in intensivmedizinischer Behandlung hat die Marke von 5.000 überschritten: Laut Tagesreport des RKI sind es aktuell 5.049, 62 mehr als am Vortag. Die Zahlen beruhen auf dem...
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„Die Stiftung soll Demokratie vor Ort erlebbar machen“
Ein Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ wurde am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten. Darüber haben wir mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Marianne...
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VKU-Präsident Michael Ebling: „Stadtwerke können Innovationstreiber sein.“
In den vergangenen Monaten hieß es oft, die Corona-Krise bündele bereits länger bestehende Probleme wie in einem Brennglas. Gilt das auch für die kommunalen Unternehmen?Aus meiner Sicht ist das Bild...
View ArticleKommunen wollen Trendwende für den Radverkehr schaffen
Die Corona-Krise hat einen Fahrrad-Boom ausgelöst. Den Schwung will die Bundesregierung nutzen und für weiteren Auftrieb sorgen: In der vergangenen Woche hat das Kabinett einen neuen „Nationalen...
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