Wie Impflots*innen Sprachbarrieren und Ängste abbauen
Die meisten Bewohner*innen von Rheinland-Pfalz sind bereits gegen Corona geimpft. Knapp 74 Prozent der Bewohner*innen haben eine vollständige Grundimmunisierung, 55 Prozent eine Auffrischung erhalten....
View ArticleVierte Tarifrunde für Klinikärzte vertagt
Die vierte Runde der Tarifverhandlungen der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) für die Ärztinnen und Ärzte an den kommunalen Kliniken wurde am Dienstag Abend ergebnislos vertagt.Es...
View ArticleÖPNV-Finanzierung: Länder weisen Kritik des Rechnungshofes zurück
Die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz (VMK), Bremens Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (B90/Grüne), zeigt sich nach dem Bericht des Bundesrechnungshofes zur ÖPNV-Finanzierung verstimmt. Sie...
View ArticleLucas Halle: Was Deutschlands jüngster Bürgermeister vorhat
Mit 88,4 Prozent haben Sie am Wochenende die Bürgermeister-Wahl in Zehdenick gewonnen. Hätten Sie mit einem solchen Ergebnis gerechnet?Von dieser Deutlichkeit des Wahlergebnisses bin ich einigermaßen...
View ArticleStudie von Verbändebündnis: So sollen Wohnungsbau und Klimaschutz gelingen
Ein Verbändebündnis fordert die Politik auf, den Umbau im Gebäudebestand stärker voranzutreiben und die Energieeffizienz-Vorgaben abzusenken. Dem „Verbändebündnis Wohnungsbau“ gehören neben dem...
View ArticleImpfpflicht: BVÖGD-Vorsitzender Nießen für dreistufiges Verfahren
Die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zum 16. März stellt die Kommunen weiterhin vor Herausforderungen. Der Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen...
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Sylke Otto: Warum die Olympiasiegerin SPD-Kommunalpolitik macht
Wie verfolgen Sie aktuell die Olympischen Spiele?Sylke Otto: Wenn es möglich ist, am Fernseher. Ansonsten per Livestream auf dem Handy, wenn ich im Geschäft bin.Sind Sie froh in Peking nicht starten zu...
View ArticleJunge Bürgermeister*innen beklagen zunehmende Bedrohung
Mit einem öffentlichen Statement macht das Netzwerk Junge Bürgermeister*innen auf eine zunehmende Bedrohung von Amtsträger*innen aufmerksam. Die 27 Unterzeichner*innen sprechen von einer deutlichen...
View ArticleSozialdemokrat Köhler wird neuer Landrat in Potsdam-Mittelmark
Der Landkreis Potsdam-Mittelmark wird auch in Zukunft von einem Sozialdemokraten regiert. Marko Köhler hat am Sonntag die Stichwahl zum Amt des Landrats gewonnen. Von den abgegebenen Stimmen gingen...
View ArticleSozial- und Erziehungsdienst: Darum geht es in den Tarifverhandlungen
Ursprünglich sollten die Tarifverhandlungen schon im Mai 2020 aufgenommen werden. Doch Corona machte den Beschäftigten und Arbeitgeber*innen im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst einen Strich...
View ArticleStadtwerke begrüßen geplante Entlastung bei Energiepreisen
Der Verband kommunaler Unternehmen unterstützt die Beschlüsse der Ampel-Koalition vom Mittwoch. Im Koalitionsausschuss haben sich Vertreter*innen von SPD, Grünen und FDP darauf verständigt,...
View ArticleÖPNV-Ausbau wird teurer: Länder wollen mehr Geld
Auf einer Sondersitzung haben die Verkehrsminister*innen von Bund und Ländern am Mittwoch über den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gesprochen. Vor allem der Schienenverkehr stand im...
View ArticleKommunen erwarten Geflüchtete aus der Ukraine
Die Kommunen sehen Handlungsbedarf, um sich auf Geflüchtete einzustellen, die aus der umkämpften Ukraine nach Deutschland kommen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Gerd...
View ArticleWelche Botschaft Leipzigs OB Jung an Vitali Klitschko richtet
Das Video wurde am Donnerstag, dem 24. Februar, auf den Social-Media-Kanälen der Stadtverwaltung Leipzig veröffentlicht.„Lieber Kollege Klitschko, lieber Vitali, liebe Freundinnen und Freunde in...
View ArticleKommunen sehen Energieversorgung gefährdet
Die Energieversorgung in Deutschland könne durch den Krieg in der Ukraine mittelfristig gefährdet werden. Davor warnt der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) am Dienstag in einem Statement. Mehr...
View ArticleKrieg in der Ukraine: Wie Geflüchteten in Deutschland geholfen wird
Welche Rechtslage gilt für Geflüchtete aus der Ukraine?Bislang galt die Regelung, dass ukrainische Staatsangehörige für bis zu 90 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen visumsfrei in den...
View ArticleWarum es zu wenige Frauen in der Kommunalpolitik gibt
In der Politik sind Frauen noch immer unterrepräsentiert – und in der Kommunalpolitik sogar noch mehr. Eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) macht das am Beispiel Brandenburg auf...
View ArticleFlucht aus Ukraine: „Wir sehen eine beeindruckende Solidarität“
DEMO: Die ersten Geflüchteten aus der Ukraine sind in Deutschland angekommen. Wie ist die Erstaufnahme in den Kommunen angelaufen?Gerd Landsberg: Die Kommunen in Deutschland sind – auch aufgrund der...
View ArticleWas das Abwasser über die Corona-Pandemie verrät
Das ist die Hoffnung: Endlich nicht mehr den Infektionszahlen hinterherlaufen. Endlich dem Virus dicht auf den Fersen sein, so dicht, dass rechtzeitig Gegenmaßnahmen ergriffen werden können oder auch...
View ArticleTafeln bitten Kommunen wegen Ukraine-Krieg um Unterstützung
Der Vorsitzende des Dachverbandes „Tafel Deutschland“ Jochen Brühl ruft Kommunen auf, die Tafeln mit kostenfreier Energie und Miete zu unterstützen. Durch die Inflation stünden die Tafeln unter Druck....
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