Zurück in die Zukunft: Wie die SPD in Zittau wieder in den Stadtrat will
Die Ernüchterung war groß am 26. Mai 2019. Ohnehin war die SPD in Zittau nur mit zwei Kandidat*innen zur Stadtratswahl angetreten. Doch mit Blick auf die Auszählungsergebnisse war schnell klar: 2,8...
View Article„Windkraft-Turbo“: Bundestag ändert Immissionsschutzgesetz
Neue Windkraftanlagen sollen in Zukunft schneller und unbürokratischer genehmigt werden. Der Deutsche Bundestag hat zu diesem Zweck eine Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Dieses...
View ArticleFußball-EM kommt Gastgeber-Städte teurer als geplant
Die zehn Spielorte der Fußball-EM zahlen für das Turnier mindestens 66 Millionen Euro mehr als ursprünglich kalkuliert. Zu diesem Ergebnis kommt eine Recherche des gemeinnützigen Medienhauses Correctiv...
View ArticleGeorg Maier: So geht die SPD in Thüringen in die kommunalen Stichwahlen
Bei der Kommunalwahl Ende Mai ist die SPD mit 11,6 Prozent nur auf dem dritten Platz gelandet und hat im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren leicht verloren. Sie haben gesagt, sie seien trotzdem...
View ArticleWarum eine 18-jährige Schülerin für die SPD als Bürgermeisterin kandidiert
Dort leben, wo andere Urlaub machen. Das gilt wohl für die kleine Gemeinde Weitenhagen mit ihren rund 2.000 Einwohner*innen. Sie liegt vor den Toren Greifswalds im Nordosten von Mecklenburg-Vorpommern....
View ArticleWarum die Stadt Mannheim für einen Umzug bis zu 5.000 Euro zahlt
Bei den städtischen Wohnungsunternehmen Berlins gibt es seit 2018 einen Anspruch auf Wohnungstausch – mit Übernahme der Miete des Tauschpartners. Die Tauschbörse ist ein Flop, wie David Eberhart,...
View ArticleThüringen: AfD auch in Stichwahlen ohne Erfolg
Parallel zur Europawahl fanden am 9. Juni in Thüringen zahlreiche Stichwahlen statt. Die Wähler*innen konnten über zwölf Landrät*innen und fünf Oberbürgermeister*innen abstimmen.In neun Landkreisen...
View ArticleKommunalwahlen in Brandenburg: SPD nur auf Platz drei
Bei den Kommunalwahlen im Land Brandenburg ist die rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Bei den Wahlen für die Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte kommt die Partei...
View ArticleSPD behauptet sich im Saarland
Bei den Gemeinderatswahlen im Saarland errangen die Sozialdemokraten 31,1 Prozent der Stimmen und liegen damit auf Platz 2 hinter der CDU (35,3 Prozent). Im Vergleich zum Wahljahr 2019 hat die SPD sich...
View ArticleMecklenburg-Vorpommern: AfD und CDU bei Kommunalwahlen vorne
Bei den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern haben sich CDU und AfD ein Kopf-an-Kopf-Rennen geliefert. Laut vorläufigem Ergebnis konnte die AfD die meisten Stimmen erzielen. Bei der Wahl der...
View ArticleKommunalwahlen in Sachsen-Anhalt: AfD vor CDU und SPD
In Sachsen-Anhalt wurden am 9. Juni – parallel zur Europawahl – die Stadträte der kreisfreien Städte sowie die Kreistage neu gewählt. Mittlerweile sind fast alle Wahlbezirke ausgezählt (Stand Dienstag...
View ArticleDie Trends der Kommunalwahlen Baden-Württemberg
Die alte Erkenntnis der Politikwissenschaft, dass Kommunalwahlen von lokalen Themen bestimmt werden, stimmt so nicht mehr. Das haben die Ergebnisse in Baden-Württemberg gezeigt. Strittige Themen aus...
View ArticleRheinland-Pfalz sieht schwarz
Bei den Kommunalwahlen in Rheinlandpfalz zeichnet sich die CDU als stärkste Kraft ab, gefolgt von der SPD. Die Christdemokraten kommen bei den Ratswahlen auf Kreisebene auf 32 Prozent. Die SPD kann...
View ArticleSvenja Schulze: „Die Ukraine hat starke Partner und steht nicht allein da.“
Heute beginnt die Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin. Was verspricht sich die Bundesregierung davon?Zu dieser Konferenz haben die Bundesregierung und die ukrainische Regierung gemeinsam...
View ArticleSPD-Abgeordneter zu Gesundheitsgesetz: „Das wird zu Recht kritisiert”
Dirk-Ulrich Mende (SPD) war von 2009 bis 2017 Oberbürgermeister von Celle. Seit 2021 gehört er als Abgeordneter dem Deutschen Bundestag an. Er ist Mitglied im Gesundheitsausschuss des Parlaments und...
View ArticleWas der Stufenplan „Smarte Städte und Regionen“ vorsieht
Im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) wurde gestern der Stufenplan „Smarte Städte und Regionen“ vorgestellt. „Der Plan soll die Digitalisierung der Stadt- und...
View ArticleWann Anwohner gegen Gehwegparker vorgehen können
Worum geht es bei dem Fall?Das Bundesverwaltungsgericht hat teilweise die Rechte von Anwohnenden gestärkt, die gegen Falschparker*innen auf dem Gehweg vor Gericht gehen. Unter bestimmten...
View ArticleMehr Tempo 30 und Digitalisierung: Bund und Länder einigen sich
Überraschend hatte der Bundesrat das novellierte Straßenverkehrsgesetz der Ampel-Koalition im vergangenen November gestoppt. Jetzt könnte das Gesetz, auf das viele Kommunen sehnlichst warten, doch noch...
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Hochwasser in Passau: „Wir sind mit großer Routine gesegnet”
DEMO: In Passau treffen die Flüsse Donau und Inn aufeinander. Vergangene Woche standen Teile der Stadt unter Wasser, wie man auch in den bundesweiten Nachrichten sehen konnte. Wie ist die aktuelle...
View ArticleSachsen: AfD auch bei Kommunalwahlen stärkste Kraft
Seit Mittwoch gibt es ein vorläufiges Ergebnis für die Kommunalwahlen in Sachsen. Dort wurden am 9. Juni – parallel zur Europawahl – auch die Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte neu...
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