Wie Kommunen Krisenerfahrung als „Chance für die Verkehrswende“ nutzen können
„Die Krisenerfahrung ist eine Chance, mit der Verkehrswende richtig durchzustarten“, sagt Christian Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende. Für Bund, Länder und Kommunen bietet sich die...
View ArticleEntlastung der Kommunen im Bundestag
Manchmal dauert es zahlreiche Monate, bis aus einem angekündigten politischen Großprojekt Gesetz wird. Doch in Corona-Zeiten geht vieles schneller, so auch bei der Entlastung der Kommunen: Am 3. Juni...
View ArticleEntlastung der Kommunen im Bundestag
Die Corona-Krise bringt die Kommunen in eine finanziell prekäre Lage. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat im Juni zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, mit denen die vereinbarte Entlastung der Kommunen...
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Finanzielle Entlastung der Kommunen ist beschlossen
Beide Hürden waren innerhalb weniger Stunden genommen: Am späten Donnerstagabend hat der Bundestag beschlossen, das Grundgesetz zu ändern. Das ist nötig, damit der Bund den Kommunen aus ihrer Finanznot...
View ArticleGeisel scheitert mit Initiative zur Aufnahme von Flüchtlingen
Berlins Innensenator Andreas Geisel ging mit der Bundesregierung und insbesondere mit dem Bundesinnenministerium am Freitag hart ins Gericht. Das Feuer in Moria, so Geisel „war eine humanitäre...
View ArticleTarifverhandlungen: Zweite Runde ohne Ergebnis
Die zweite Tarifverhandlungsrunde für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst ist am Wochenende nach zwei Verhandlungstagen in Potsdam ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Die Gewerkschaften wollen eine...
View ArticleSaskia Esken: „Digitalisierung braucht mehr als schnelle Internetverbindungen.“
Nach dem ersten „Schulgipfel“ Mitte August kommen Sie an diesem Montag erneut mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bildungsminister*innen der Länder zusammen. Was erwarten Sie von dem Treffen?Im...
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Digitalisierung: „Corona ist ein lautes Warnsignal, dass viele Schulen...
Vor einem Jahr sind Sie selbst noch mit Ihren Schüler*innen ins neue Schuljahr gestartet. Sind Sie froh, dass sie das in diesem Jahr nicht mussten?Mein neues Amt als stellvertretender...
View ArticleDigitalisierung der Bildung: Worauf sich der „Schulgipfel“ geeinigt hat
Wenn die Corona-Pandemie etwas Gutes hat, dann, dass sie Mängel schonungslos offenlegt. In der Bildungspolitik wurde so während des Lockdowns im Frühjahr schnell deutlich, dass die Schulen bei der...
View ArticleStädtetag sieht Ausbau der Ganztagsbetreuung in Gefahr
In Deutschland soll ab 2025 ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter in Kraft treten. So haben es SPD und Union im Bund vereinbart. Der Deutsche Städtetag sieht dieses Ziel jedoch in...
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Bürgernahe Politik statt ideologischer Debatten
In Sichtweite der Innenstadt von Eschweiler erhebt sich das Braunkohlekraftwerk Weisweiler. Weißer Dampf steigt aus den Kühltürmen, es ist ein Wahrzeichen der 60.000-Einwohner-Stadt in der Städteregion...
View Article100 Tage Corona-Warn-App: Eine Zwischenbilanz
Was soll die App leisten?Die Warn-App soll helfen, Infektionsketten schneller zu erkennen und zu durchbrechen. Wer selbst positiv auf das neue Coronavirus (Sars-CoV-2) getestet wurde, kann über das...
View ArticleThomas Westphal im Endspurt ums Rathaus
Nach Dortmund werden am Sonntag viele blicken: Wer wird Dortmunds Oberbürgermeister? Bei der Stichwahl wird der sozialdemokratische Kandidat Thomas Westphal gegen seinen Konkurrenten Andres Hollstein...
View ArticleDortmund bleibt rot – so schnitt die SPD bei den Stichwahlen ab
Es war ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen im Kampf um das Rathaus in Dortmund, aus dem Thomas Westphal mit 52 Prozent als Sieger hervorging: „Als allererstes muss ich mich bedanken: bei all denen, die...
View ArticleDFB irritiert mit Ankündigung – will er Fanprojekten das Geld streichen?
Der Deutsche Fußballbund (DFB) betont gerne sein Engagement für die Gesellschaft. Auf der Website des Verbandes finden sich Sätze wie diese: „Wir übernehmen seit Jahrzehnten Verantwortung bei den...
View ArticleZahl der Bürgerbegehren steigt
Alle zwei Jahre legt der Verein „Mehr Demokratie“ einen Bericht vor, wie es um die direkte Demokratie in den Kommunen steht. Der jüngste Bürgerbegehrensbericht zeigt: Das Instrument des Bürgerbegehrens...
View ArticleKommunen rutschen ins Defizit – investieren aber trotzdem
Es gleicht einem Hase-und-Igel-Spiel: Die Kommunen versuchen, ihren gewaltigen Investitionsrückstand aufzuholen. Doch auf jeden Schritt voran folgt ein Rückschlag; das Ziel rückt immer wieder in weite...
View ArticleEuGH billigt Maßnahmen gegen Airbnb-Boom
Die Umwandlung von Mietwohnungen in Airbnb-Appartments darf gesetzlich beschränkt werden. Dies entschied jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zwei Fällen aus Frankreich. Die Einführung einer...
View ArticleBaulandgesetz: Seehofer brüskiert Mieterbund und SPD
„Bauen, bauen, bauen!“ – dieser Slogan ist aus den Koalitionsparteien im Bund immer wieder zu hören. Schließlich sind Wohnungen in manchen Teilen Deutschlands knapp und entsprechend teuer. Doch viel zu...
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Recyclingpapier-Preis für Erlangen und den Kreis Paderborn
Man könnte denken, Papier werde heutzutage kaum noch benötigt: Zeitungen werden zunehmend durch E-Papier ersetzt, Bücher auf einem elektronischen Reader gelesen und auch in den Stadt- und Gemeinderäten...
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