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Warntag 2022: Nicht alle Kommunen machen mit
Wie gut wird die Bevölkerung vor Schadensereignissen gewarnt? Funktionieren die beiden Apps „NINA“ und „Katwarn“ sowie die technische Infrastruktur? Klappt es mit dem Cell Broadcasting? Antworten auf...
View ArticleTag der Städtebauförderung: Bauministerium ruft zur Beteiligung auf
Beim „Tag der Städtebauförderung” 2022 zeigten 565 Städte und Gemeinden, was die Städtebauförderung für die kommunale Entwicklung bewirkt. Nun laufen bereits die Planungen für das kommende Jahr. Unter...
View ArticleDie Mehrheit der Kommunalpolitiker*innen wurde bedroht oder beleidigt
Die Rolle der Kassandra lehnt Andreas Blätte ab. „Wir zeichnen kein Untergangsszenario“, sagt der Politik-Professor von der Universität Duisburg-Essen. Dennoch beunruhigt es, was Blätte zu berichten...
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Wie eine mutmaßliche Reichsbürgerin sich bei der SPD vorstellte
Die AfD-Politikerin Birgit Malsack-Winkemann wurde am Mittwoch verhaftet: Sie steht unter Terrorverdacht und soll mit anderen sogenannten Reichsbürger*innen einen Umsturz geplant haben. Vor einem Jahr...
View Article49-Euro-Ticket: Ab wann es gilt und wo es zu kaufen ist
Am Ende mussten es die Ministerpräsident*innen richten. Eigentlich hatten sich der Bund und die Länder schon Anfang November auf die die Finanzierung einer bundesweit gültigen Monatskarte für den...
View Article„Wir möchten langfristig einen kostenfreien ÖPNV”
DEMO: Bund und Länder haben sich auf die Einführung des 49-Euro-Tickets geeinigt. Ist das aus Sicht der Beschäftigten eine gute oder eine schlechte Nachricht?Martin Burkert: Wir begrüßen, dass sich...
View ArticleEntwurf beschlossen: So funktioniert das Demokratiefördergesetz
SPD, Grüne und FDP hatten es sich in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen. Am Mittwoch hat das Kabinett nun den Entwurf für ein Demokratiefördergesetz auf den Weg gebracht. Es soll Vereine und...
View ArticleWie Kommunen richtig auf Reichsbürger*innen reagieren
Amadeu-Antonio-Stiftung wurde 1998 gegründet, um eine demokratische Zivilgesellschaft zu stärken, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet. Judith Rahner ist...
View ArticleOldenburg verordnet sich „Winterruhe“
Oldenburg macht Ernst. Im Juli sorgte die Ankündigung umfangreicher Energiespaßmaßnahmen für ein bundesweites Echo. Die 170.000-Einwohner-Stadt im Nordwesten plante unter anderem, das Warmwasser in den...
View Article49 Euro-Ticket und verbessertes ÖPNV-Angebot kommen gemeinsam
Noch für dieses Jahr stockt der Bund die Regionalisierungsmittel um eine Milliarde Euro auf. Das haben die Regierungsfraktionen und die Fraktion Die Linke an diesem Donnerstag (15.12.) im Bundestag...
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Wie Versorger die Energiepreisbremsen umsetzen
Vom Energieversorger hat es Geld gegeben. Etwas mehr als 90 Euro hat das Unternehmen seinem Kunden gutgeschrieben – bei einem monatlichen Abschlag von 150 Euro. Die Rückerstattung ist Teil der...
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„Smart-City-Projekte fußen meistens auf der Eigeninitiative von Kommunen”
DEMO: Der Begriff „Smart City“ ist allgegenwärtig. Trotzdem ist nicht immer klar, was er genau meint. Was verstehen Sie darunter?Dr. Charlotte Räuchle: Smart City steht als Synonym für eine Kommune,...
View ArticleWie das EEG Stadtbäume in Gefahr bringt
Es sind Formulierungen wie „überragendes öffentliches Interesse“, „vorrangiger Belang“ und „öffentliche Sicherheit“, die Verwaltungen und Kommunalpolitiker in Deutschland alarmieren. Die Formulierungen...
View ArticleWarme Weihnachten – die Gasversorger freut das
Für die Bundesnetzagentur sind die Wetterkapriolen nach dem viel zu warmen Oktober und November Fluch und Segen zugleich. Kälte ist für die Jahreszeit ein gutes Zeichen. Doch der Fluch: Bei...
View ArticleFriedliche Weihnachten!
Dass Frieden nicht selbstverständlich ist, auch nicht in Europa, hat das zurückliegende Jahr auf erschreckende Weise gezeigt. Die Folgen waren in unseren Kommunen deutlich zu spüren. Wie so oft haben...
View ArticleWie der Radwege-Ausbau beschleunigt werden kann
Die nächsten Jahre sind für Klimaschutz und Verkehrswende entscheidend. Schlechte Luft, Lärm, Leerstand – auch das Thema Stadtentwicklung, gerade in monofunktionalen Zentren, beschäftigt Städte...
View ArticleWie Mannheim Demokratie und Vielfalt fördert
Wenn eine Stadtverwaltung ihren Einwohnern über ihre Bürgerdienste Hilfen zur Erleichterung des Zusammenlebens anbietet, dann bewegt sich eine solche Offerte im Rahmen des Erwartbaren. Wenn eine...
View ArticleWie Wasserstoffzüge den Nahverkehr verändern
Wer auf der RB33 unterwegs ist, schwebt mehr als dass er fährt. So beschreibt Andrea Stein das neue Fahrgefühl im Norden Niedersachsens. Dort, auf der Verbindung von Bremervörde über Buxtehude und...
View ArticleDas ändert sich für Kommunen im neuen Jahr
Das Bürgergeld wird eingeführt: Zum 1. Januar ist Schluss mit „Hartz IV“. Die neuen Regeln sollen für weniger Bürokratie sorgen – und für einen respektvolleren Umgang mit den Bezieher*innen. Die...
View ArticleNeues Chancen-Aufenthaltsrecht ist in Kraft
Von einem „Perspektivwechsel in der Einwanderungspolitik“ spricht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht ist mit dem Beginn des neuen Jahres in Kraft getreten. Es...
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